30.07.2021
Katastrophenschutz optimieren

Landkreis Dachau – Die Freien Wähler Dachau setzen sich für eine Optimierung der Katastrophenschutz-Infrastruktur ein. Dazu haben sie in Kreistag und Stadtrat entsprechende Anträge gestellt. Konkret fordern die Kreisräte, dass der Landkreis prüfen soll, wo die Anschaffung weiterer, mobiler Sirenen- oder Lautsprecheranlagen sinnvoll ist und welche staatlichen Fördertöpfe hierzu nun zusätzlich zur Verfügung stehen. Bislang verfügt der Landkreis über fünf mobile Sirenenanlagen, die bei verschiedenen Feuerwehren untergestellt sind. Zu den landesweiten Probealarmen waren jedoch einige Sirenen aufgrund Personalmangels nicht einsatzbereit. „Angesichts der Hochwasser-Katastrophen ist die Notwendigkeit von Sirenen- und Katastrophenschutzeinrichtungen erneut in den Fokus geraten. Deshalb ist die Prüfung der Optimierung der Katastrophenschutz-Infrastruktur im Landkreis Dachau, insbesondere im Hinblick auf die akustische Warnung der Bevölkerung via Sirenen geboten“, begründet Kreisrat Sebastian Leiß den Antrag.

Ferner wünschen sich die Freien Wähler Dachau zu prüfen, ob der Aufbau eines Sirenen-Warnnetzes möglich ist. Als weitere Säule im Katastrophenschutz sehen die Freien Wähler Dachau auch die Warn-App „NINA“. In diesem Zusammenhang beantragen sie Auskunft über die Nutzerzahlen der App im Landkreis Dachau. In einem weiteren Vorstoß fordern die Freien Wähler Dachau zum wiederholten Mal einen Bericht der Verwaltung über den Sirenenprobealarm 2020 und die damals aufgetretenen technischen Probleme. Diese hatten auf Bundesebene zum Rücktritt des damaligen Chefs des Bundesamtes für Zivilschutz geführt. Dieser Bericht wurde vergangenes Jahr auf Verlangen der CSU abgelehnt – mit dem Argument, man könne sich „die Ressourcen der Mitarbeiter des Landratsamts sparen“.

Die Große Kreisstadt Dachau verfügt heute über keine eigenen Sirenen mehr. Dies soll sich nach Ansicht von Stadtrat Markus Erhorn bald ändern: „Wir fordern, dass die Stadt Dachau schnellstmöglich eine Sirene anschafft, um Dachaus Bürger im Falle einer Katastrophe schnell warnen zu können. Der Schutz seiner Bürger ist die ureigenste Aufgabe einer Kommune.“ Er und seine Fraktionskollegen haben daher in einen Antrag an den Dachauer Stadtrat den Kauf einer Sirene oder mobilen Sirenenanlage sowie die Beteiligung am landesweiten Sirenenprobealarm gefordert.